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Der Kampf gegen Krieg ist Klassenkampf

Der Kampf gegen Krieg ist Klassenkampf

Es herrscht Krieg. Fast überall auf der Welt. Und die deutsche Regierung ist fast überall führend mit dabei: in Afghanistan, Syrien, Libyen, Mali, im Jemen. Seit dem NATO Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999 ist die Bundesrepublik in permanentem Kriegseinsatz. Der Grund dafür ist die Profitsicherung- und maximierung der Banken und Konzerne, mit Hilfe von CDU/ CSU, SPD und den Grünen. Geld für Kriege und Militär scheint genug da zu sein. Der offizielle Rüstungshaushalt beträgt derzeit 35 Milliarden Euro im Jahr und soll in den nächsten 14 Jahren um zusätzliche 130 Milliarden Euro zur „Modernisierung“ der Bundeswehr aufgestockt werden. Die deutschen Rüstungs- und Großkonzerne haben im letzten Jahr Waffen im Wert von 12,81 Milliarden Euro exportiert. Das Geschäft mit dem Tod ist Gewinn versprechend. Millionen Menschen werden ermordet, Lebensgrundlagen zerstört. Humanitäre Katastrophen und Umweltzerstörung werden zugunsten der Profite als unvermeidbar hingenommen. All das zwingt Millionen Menschen zur Flucht.
Hauptaggressor sind die USA und das von ihr geführte Kriegsbündnis NATO, indem Deutschland eine zentrale Rolle spielt. Ein altes Feindbild wird wiederbelebt. Die NATO stationiert schnelle Eingreiftruppen, führt Militärmanöver durch und baut einen Raketenabwehrschirm auf. Die US-Atomwaffen in Büchel sollen aufgerüstet werden. Das alles direkt an der Grenze zu Russland. Dies reagiert politisch und militärisch. Die Eskalation zum Flächenbrand bis hin zum Atomkrieg ist real. Deswegen gilt, Frieden kann es nur mit Russland und nicht gegen Russland geben. Der Ukrainekonflikt ist längst noch nicht gelöst und wird dieser Tage Schwerpunktthema des Treffens der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), unter Vorsitz Deutschlands, in Potsdam sein. Die Abspaltung der Krim von der Ukraine wird nach wie vor als Völkerrechtsbruch gesehen. Frank-Walter Steinmeier forderte im Mai auf dem Deutsch-Russischen Forum die Zusammenarbeit von „regionalen Akteuren und global Playern“ müsse gestärkt werden, um Konflikte zu Ende zu bringen. Dabei kann man durchaus auch Kooperationen eingehen, die den eigenen Interessen entgegen stehen (www.auswaertiges-amt.de). Solange es der Weltmachtstellung Deutschlands dienlich ist, selbstverständlich.
Wenn wir in diesem Jahr gegen Krieg und Aufrüstung auf die Straßen gehen, dann müssen wir die Auflösung der Bundeswehr und den Austritts Deutschlands aus der NATO fordern. US- und NATO- Basen müssen geschlossen werden. Wir müssen uns gegen Rüstungsexporte und Rüstungsproduktion stellen. Doch freiwillig wird die Jagd nach Rohstoffen und Absatzmärkten nicht aufhören. Die Verursacher von Armut und Krieg stehen auf der einen Seite der Barrikade. Die Ausgebeuteten auf der anderen Seite. Wir brauchen eine starke Friedensbewegung in der alle ihren Platz finden und wir gemeinsam kämpfen. Uns interessiert nicht die Herkunft oder Hautfarbe, uns interessiert die Zugehörigkeit zur Klasse.
Gemeinsam mit der Friedenskoordination Potsdam zum Weltfriedenstag am 01. September 2016 um 18:00Uhr am Platz der Einheit in Potsdam.
Gemeinsam zur bundesweiten Friedensdemonstration am 8. Oktober 2016 um 12:00Uhr am Alexanderplatz in Berlin.

Stefanie König

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